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Worum es sich handelt und wie man dagegen kämpfen kann. Ein Vorschlag aus Italien

Ossigeno per l´informazione (Sauerstoff für die Information) ist eine unabhängige Beobachtungsorganisation, die selbst recherchiert und Journalisten beim entdecken von Nachrichten, die durch Drohungen und Gewalt verdunkelt werden sollen, unterstützt. Die Organisation wurde 2008 in Italien gegründet und wird von einer NGO geführt, in der Journalisten mit langer Erfahrung arbeiten. Die Aktivitäten der Organisation werden ehrenamtlich und unentgeltlich ausgeführt sowie durch Spenden gefördert. Ossigeno arbeitet mit dem Beistand der Gewerkschaft FNSI (Italienische Gewerkschaft der Journalisten) und der Kammer der Journalisten. (Letztere definiert die Bedingungen unter denen die in Italien geschützte Berufsbezeichnung geführt werden darf.) Ossigeno wirkt in Zusammenarbeit mit vielen Italienischen und Internationalen Einrichtungen.

Womit und auf welche Art und Weise sich die Organisation beschäftigt

Investigativjournalismus heißt die Methode, die von Ossigeno angewandt wird in der Absicht, die Bevölkerung und die Institutionen über jene Verletzungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Italien, die Journalisten, Blogger und Herausgeber erleiden, zu informieren. Diese Verletzungen, die häufig in der Gestalt von Bedrohungen und anderen gewalttätigen Formen oder durch den Missbrauch der Beleidigungsklage erfolgen, haben das Ziel, die die Veröffentlichungen von Ideen, Nachrichten oder Meinungen ist , die der „Macht“ unwillkommen und unangenehm sind, zu verhindern.

Das Beobachtungsorgan Ossigeno untersucht insbesondere die zahlreichen Drohungen, Einschüchterungen und Rechtsbeugungen, die sehr häufig stattfinden und doch verschwiegen und in aller Stille toleriert werden. Diese Untersuchung erlaubte es der Organisation, die Namen von 2780 Opfern dieser Verletzungen zu veröffentlichen. Es war kaum zu glauben, dass in Italien, so viele schwere Verletzungen der Pressefreiheit geschahen. Die Daten von Sauerstoff haben dieses Phänomen, dem die Medien keine Aufmerksamkeit widmeten, ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Daraufhin hat das italienische Parlament und italienische Regierung ihr Schweigen gebrochen und einige Maßnahmen angekündigt, um Journalisten zu schützen und gegen den Missstand vorzugehen.

Um diese Recherche durchzuführen, hat Ossigeno ein Werkzeug erschaffen: „ Der Zensurdetektor “(Il rivelatore della censura), ein wissenschaftlichen Instrument, das all jenen zur Verfügung gestellt wird, die auch in anderen europäischen Länder, wie Spanien und Deutschland, die gleiche Forschung für notwendig erachten. Angesprochen sind freie und demokratische Länder wie Italien, in denen ebenfalls unbeachtet Rechtsmissbrauch und Verletzung der Freiheitsrechte vorkommen wie es in Italiengeschah, bevor Ossigeno ihr abschließendes Forschungsergebnis veröffentlicht hatte.

Welcher Art sind diese Missbräuche

Es ist erforderlich zu hervorzuheben, dass der „Zensurdetektor“ von Ossigeno insbesondere für westliche Länder erschaffen wurde. Obwohl die Freiheit der Presse in diesen Ländern sehr wohl anerkannt wird, und das Gesetz schwere Verstöße bestraft, gibt es keine wirksamen Hürden, die die Versuche der Umgehung der Gesetze verhindert. Die Untersuchung hat bestätigt, dass viele Einschränkungen der Presse- und der Meinungsfreiheit durch offen illegale Methoden oder durch schweren Missbrauch, der sich der Kontrolle entzieht und nicht adäquat verfolgt wird, geschehen. Die Hauptmotivation dieser Taten liegt im Interesse, Journalisten, Blogger, Meinungsmacher und Verleger zu hindern, Informationen über persönliche Geschäfte von kriminelle Organisationen und mächtigen Gruppen zu veröffentlichen. Um diese Ziele zu erreichen, werden verschiedenste Taten begangen, insbesondere Einschüchterungen, Bedrohungen, körperliche Angriffe, Erpressungen, Sachbeschädigungen, Diebstahl von Unterlagen oder Arbeitsmittel. Die Übergriffe, die am häufigsten wiederkehren, sind falsche Verdächtigung, auf vorsätzlich falschen Angaben beruhende Ansprüche auf Schadensersatz, Ausschluss aus dem öffentlichen Leben, Klagen gegen die Verletzung des Ermittlungsgeheimnisses sowie die Beschlagnahmung von Unterlagen, Ausrüstungen und Webseiten und die Diskriminierungen am Arbeitsplatz.

Die in Italien durchgeführte Untersuchung hat bewiesen, dass diese Verletzungen nicht vereinzelt vorkommen. Obwohl diese Übergriffe von verschiedensten Personen begangen wurden, offenbaren diese in Ihrer Gesamtheit die gleiche Krankheit: Eine mangelhafte Gesetzgebung und Organisation des demokratischen Systems. Diese und andere Anzeichen lassen befürchten, dass die Krankheit auch in anderen Ländern vorhanden ist. Wer kann das ausschließen? Ossigeno fühlt sich verantwortlich, das öffentliche Bewußtsein zu wecken sowie zur Überwachung und zum Einschreiten einzuladen, bevor diese hässliche Krankheit Wurzeln schlagen kann und sich in allen diesen Ländern ausbreitet, die wie Italien glücklicherweise die Zensur abgeschafft haben, aber sich nicht gegen deren heimtückischen Varianten wehren.

 

Welche Ergebnisse hat die Untersuchung von Ossigeno erreicht

Die Untersuchung von Ossigeno hat die allgemeine Ungläubigkeit erschüttert und all das aufgezeigt, was in Italien geleugnet wurde. Die Daten, Auswertungen und Tagungen von Ossigeno haben die zu lösenden Probleme auch in dem Bereich der Gesetzgebung aufgedeckt. Sie haben Probleme, wie das Fehlen des gesetzlichen Schutzes der Pressefreiheit gegen einschüchternde Verdächtigungen, die auch in anderen Ländern existieren, nachgewiesen. Die Untersuchung von Ossigeno hat diese Themen auf die politische Tagesordnung gebracht, und auf diese Weise langsam zu Veränderungen geführt. Kürzlich hat die Anti-Mafia Kommission des italienischen Parlaments die Einladung von Ossigeno erhalten, die vorhandenen Informationen zu diesem Thema zu Kenntnis zu nehmen und diesem Phänomen auch auf gesetzgeberischer Ebene zu begegnen. Das Parlament hat sich in Übereinstimmung mit der Regierung dieser Herausforderung angenommen. Dies bedeutet keine Lösung des Problems. Es stellt aber einen großen Schritt nach vorne dar.

Das italienische Paradox

Die Italienische Situation ist in einigen Aspekten widersprüchlich. Der Außenminister Paolo Genitiloni äußerte n diesem Zusammenhang, dass in Italien die Presse frei sei, die aber Journalisten nicht. Die paradoxe Situation ist, dass in diesem demokratischen Land, tausenden Journalisten von Einschüchterungen, Drohungen und Übergriffen unterschiedlicher Art betroffen sind. Diese Taten werden durch Personen begangen, die befürchten, dass die veröffentlichten Nachrichten ihnen schaden und die deshalb zu kriminellen Mitteln verschiedenster Art greifen. Paradox ist gleichfalls, dass diese Missstand seit vielen Jahren besteht und erst jetzt eine öffentliche Debatte darüber beginnt. Es handelt um offensichtliche Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit, die bis vor einigen Monaten übergangen wurden und die weder von den Medien noch von den Behörden unter diesem Gesichtspunkt beachtet wurden.

Wie kann in anderen Ländern vorgegangen werden

Aber es sollte der Versuchung widerstanden werden, den italienischen Widersinn kurz und bündig als Sonderfall zu definieren. Wir möchten Sie auffordern, sich im eigenen Interesse die Frage stellen, ob sich in Deutschland, Spanien, Frankreich und Belgien oder in jedem anderen Land des freien Europas eine ebensolche Krankheit verbreitet hat. Jeder in diesen Ländern sollte sich fragen, ob über die Empörung hinaus die Notwendigkeit zum Handeln erkannt wird.

Wir wollen Sie auffordern, der Ungewissheit zu begegnen. Wir empfehlen, Ihr Land den gleichen Analysen mittels des Zensurdetektors, die das italienische Paradox offenbart haben, zu unterziehen. Ossigeno bietet Ihnen dieses Instrument und seine Erfahrung an und hofft, zur Umsetzung des Projekts Partner in jedem Land zu finden. Dieses Vorhaben verlangt den Einsatz von freiwilligen Fachleuten und fähigen Beobachtern, die die noch nicht von den Medien berichteten Übergriffe dokumentieren können. Ossigeno kann diese Beobachter ausbilden und bezieht zu diesem Zweck die Universitäten mit ein. Es sind allerdings unabhängige Zusammenschlüsse, NGOs, Mitbürger und Journalisten mit Zivilcourage notwendig. Nur diese können wahre Kenndaten über die Menschenrechtsverletzungen ermitteln. Diese Personen verfügen über wenig finanzielle Mittel, haben aber eine große Ressource zu investieren: Die ehrenamtliche Tätigkeit. Diese stellt ein enormes Vermögen dar. Sie war und ist das strategische Kapital von Ossigeno.

Andere Informationen www.ossigeno.info 

ASP   Übersetzung Isabella Dominici    

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